„Q“ wie Quorum, „Q“ wie Qual der Wahl?

„Quorum“, was ist das? Das Quorum ist eine antidemokratische Erfindung von Politikern, die eine Mitsprache des Volkes verhindern wollen und deshalb riesige Hürden aufbauen. Was bedeutet das Quorum konkret bei der Abstimmung zum Kündigungsgesetz? Nur eines: dass das Kündigungsgesetz nicht automatisch in Kraft tritt, solange das Quorum nicht erreicht wird. Mehr bedeutet es nicht. Das Quorum bindet weder die Landesregierung noch den Landtag, und auch niemanden sonst in irgendeiner Weise. Die Entscheidungen, wie es mit S21 weitergeht, müssen so oder so unabhängig vom Quorum getroffen werden.
Aussteig-O-Mat Wer noch unschlüssig ist, wie er abstimmen soll, findet beim Aussteig-O-Maten Hilfe und Argumente.