Archiv für November 2011

„Pyrrhussieg mit zu vielen offenen Fragen“

BUND - Freunde der Erde
Pyrrhussieg mit zu vielen offenen Fragen
Der BUND zum Ergebnis der Volksabstimmung
Der BUND respektiert das Ergebnis der Volksabstimmung und zieht sich aus der ersten Reihe der Protestbewegung zurück. „Die fachliche, sachliche und juristische Arbeit gegen Stuttgart 21 wird aber nicht aufgegeben“, versichert BUND-Landesvorsitzende Brigitte Dahlbender, „schließlich ist Stuttgart 21 nach der Volksabstimmung immer noch ein nicht fertig geplantes und finanziell nicht abgesichertes Projekt.“ Als besonders problematisch sieht Dahlbender die Kostenfrage, den Planfeststellungsabschnitt auf den Fildern sowie umwelt- und naturschutzrechtliche Fragen an.
Hier können Sie die vollständigen Pressemitteilung herunterladen.

Arno Luik (Stern) kommentiert: „Der Filz siegt“

Arno Luik kommentiert auf Stern.de:
„Der Filz siegt.
Bei der Volksabstimmung über Stuttgart 21 haben die Gegner des Projekts eine herbe Niederlage eingesteckt. Das war die Rache der CDU, sie mobilisierte alle Seilschaften“. Den ganzen Kommentar lesen Sie hier.

Stimmergebnisse zum Kündigungsgesetz

1.509.264 Menschen haben in Baden-Württemberg für das Kündigungsgesetz gestimmt.

- Vorläufiges Ergebnis der Volksabstimmung im Stimmkreis Stadt Heilbronn: Ja: 41,3%, Nein: 58,7%, Stimmbeteiligung: 41,4% (mehr…)

S21: „Das werden zehn, zwölf schreckliche Jahre werden“ (Erhard Eppler)

Fotomontage Baustelle statt Park - Mit Zitat von Erhard Eppler
Fotomontage: Blick vom Bahnhofs-Turm auf die jahrelange Großbaustelle. Schon der Bau wird zu einer dramatischen Belastung für die Lebensqualität in Stuttgart führen. Schließlich wird eine Bauruine zusätzliche Milliarden Euro für ihren Abschluss von Land und Stadt erpressen. Bildquelle: SPD-Mitglieder-gegen-S21.de
SPD-Mitglieder gegen S21

„Q“ wie Quorum, „Q“ wie Qual der Wahl?

„Quorum“, was ist das? Das Quorum ist eine antidemokratische Erfindung von Politikern, die eine Mitsprache des Volkes verhindern wollen und deshalb riesige Hürden aufbauen. Was bedeutet das Quorum konkret bei der Abstimmung zum Kündigungsgesetz? Nur eines: dass das Kündigungsgesetz nicht automatisch in Kraft tritt, solange das Quorum nicht erreicht wird. Mehr bedeutet es nicht. Das Quorum bindet weder die Landesregierung noch den Landtag, und auch niemanden sonst in irgendeiner Weise. Die Entscheidungen, wie es mit S21 weitergeht, müssen so oder so unabhängig vom Quorum getroffen werden. (mehr…)

JA zu Bürgerbeteiligung und mehr Demokratie. Entschieden. Gewaltfrei.

Blickfang-4x-Ja-zum-Ausstieg
Der Widerstand gegen das Geld- und Demokratiegrab S21 hat viele Facetten und viele unterschiedliche Beteiligte. Eines haben diese Freunde einer gesunden, demokratischen, mobilen und nachhaltigen Zukunft gemeinsam: Wir wollen keine Gewalt. Beispielhaft formulieren es die Aktiven Parkschützer in ihrem Aktionskonsens:
Bei unseren Aktionen des Zivilen Ungehorsams sind wir gewaltfrei und achten auf die Verhältnismäßigkeit der Mittel. Unabhängig von Meinung und Funktion respektieren wir unser Gegenüber. Insbesondere ist die Polizei nicht unser Gegner. Bei polizeilichen Maßnahmen werden wir besonnen und ohne Gewalt handeln.“ (zum vollständigen Text).

Unübersehbar ist aber das unfaire Kräfteverhältnis:
Unserer ehrenamtlichen Bürgerbewegung steht ein einflussreiches Machtnetzwerk aus Firmen und Politik gegenüber
, welches viele Millionen Euro in verlogene Werbekampagnen steckt, welches die Polizei benutzt, um Gewalt gegen friedliche Menschen auszuüben, welches die Staatsanwaltschaft benutzt, um die freie Meinungsäußerung zu bestrafen.
Wir fragen Herrn Ministerpräsidenten Kretschmann und Herrn Minister Gall: Wollen Sie etwa Krieg führen, wenn Sie 9000 Polizisten einsetzen wollen, um den weiteren Abriss des Bahnhof durchzusetzen?
Die Gegner von S21 setzen auf Vernunft und Gewaltfreiheit. Das gleiche fordern wir auch von der Politik.
Bei Abriss Aufstand

Wir haben genug von den Unwahrheiten und Verdrehungen der S21-Lobby!

Auch wenn die S21-Werber Millonen Euro aus ungenannten Quellen für ihre Propaganda einsetzen, werden falsche Behauptungen immer noch nicht wahr. Auch wenn ein Oberbürgermeister bei der Kundgebung für S21 „nur als Privatperson“ spricht, setzt er sein öffentliches Ansehen ein, um Unwahrheiten vermeintliche Seriosität zu verleihen.
Eine teure Anzeige der S21-Lobby
Was ist dran, an den Behauptungen z.B. in der abgebildeten Anzeige? Nichts! Im Gegenteil:
S21 behindert den Fern- und den Nahverkehr, weil es auf Dauer den integralen Taktfahrplan blockiert und damit Verlässlichkeit und sinnvolles Umsteigen verhindert. Der dringend nötige Ausbau von Strecken wird vielerorts blockiert, und das schon seit Jahren durch Umschichtung von Geldern. Aus unserer Region werden auch bei S21 die meisten Fahrten über Stuttgart hinaus ein Umsteigen erfordern, dann aber mit Treppen, Enge und Dunkelheit. Klimaschutz und Ökologie werden unter S21 und der Neubaustrecke nach Ulm extrem leiden, Der Umstieg vom Auto auf die Bahn wird verhindert und der Energieverbrauch der Bahn pro km wird erhöht.
Wir haben genug von den Unwahrheiten und Verdrehungen der S21-Lobby!

Und hier lesen Sie Gangolf Stockers beispielhafte Antwort an das Lobby-Schreiben des Stuttgarter OBs Schuster.

Flugblatt: „Fragen Sie sich auch, warum…?“

Flugblatt zum Download
Download: „Fragen Sie sich auch, warum…?“ (PDF, 2 S., 95 kB)
Flugblatt verkleinert auf eine Seite
Flugblatt verkleinert für beidseiten Druck
Wenn Sie die Aktion „HN – Ja zum Ausstieg“ unterstützen wollen, können Sie z.B. dieses Flugblatt in die Briefkästen Ihrer Mitbewohner in Ihrem Wohnort, Stadtteil oder Ihrer Straße verteilen.
Dazu können Sie das Flugblattes hier downloaden und selbst ausdrucken/kopieren oder auch gedruckte Exemplare nach Absprache in der BUND-Regionalgeschäftsstelle abholen.

Schnelle Fakten…

Fakten schnell und kompakt
Hier finden Sie gut aufbereitete Fakten zu S21 und K21:
JA Flugblatt „Frankenbahn“ der Info-Offensive (pdf, 600 kB)
JA Flugblatt „Zabergäubahn“ der Info-Offensive (pdf, 1,6 MB)
JA „einundzwanzig“, Sonderausgabe zur Volksabstimmung (pdf, 3,5 MB)
JA S21: wenig schneller fahren, viel länger warten. K21 bringt für die Fahrgäste viel mehr Nutzen. Warum ausgesuchte Einzelbeispiele der S21-Werber in die Irre führen (VCD-Pressemitteilung).
JA VCD kritisiert Täuschungsmanöver der Deutschen Bahn AG (VCD-Pressemitteilung).
JA Das Verkehrsministerium stellt die falschen Fahrzeitberechnungen der S21-Werber richtig.
JA Prof. Bodack im Interview – komprimierte Infos und Analysen.
JA WikiReal analysiert die Fehler des Stresstests.
JA LNV-Pressemitteilung: Macht Endlich etwas Vernünftiges – S21-Mittel umlenken – BW21 statt S21
Video-Vortrag Klaus Gebhardt Teil 1
JA Klaus Gebhardt erklärt im ersten Teil seines tollen Videovortrages genau, was S21 für das ganze Land bedeutet, und was die Alternativen sind.