Für eine Bahnwende in der Region und im Land
UPDATE: Tilman Lucke, Kabarettist aus Berlin und Heilbronn, tritt am Freitag 18.5.2012 leider doch NICHT in Heilbronn auf, aber am Sa. 19.5.12 in Waldenburg im „Gleis 1″.
Tour-Kalender
Monatsprogramm vom „Gleis 1″
Wir haben Tilman Lucke 2010 kennengelernt:
Tilman Lucke präsentiert hier seinen musikalischen Beitrag zu Stuttgart 21: Mit Mappus in die Grube. Viel Spaß beim Anschauen/Anhören!
Zum Ratsinformationssystem des Heilbronner Gemeinderates.
Zu den Drucksachen des Heilbronner Gemeinderates.
HNWatch arbeitet die Inhalte des Ratsinformationssystem systematisch auf (Betreiber: Piratenpartei HN).
Auf Abgeordnetenwatch fordern Bürger die Heilbronner Gemeinderäte auf, ihre Fragen zu beantworten.
Zum Ratsinformationssystem des Kreistages des Landkreises Heilbronn.
Bürger nehmen ihre Beteiligung selbst in die Hand [Presseerklärung]
Mehrere Arbeitsgruppen der Lokalen Agenda21 Heilbronn, die Verkehrswende Heilbronn und die Radwende Heilbronn haben sich am vergangenen Montag, nach öffentlicher Einladung, intensiv mit dem Verkehrskonzept der Stadtverwaltung rund um den Neckarbogen auseinander gesetzt. (mehr…)
Die Ingenieure22 für den Kopfbahnhof haben es aufgedeckt:
Der ganze Kellerbahnhof wurde von der Bahn nur für maximal 30 Züge pro Stunde geplant. Diese noch heute gültige Planung von 1998 wurde dem Eisenbahnbundesamt erst 2002 vorgelegt und der Öffentlichkeit bis heute verheimlicht, stattdessen wurde bei „Schlichtung“ und „Stresstest“ mit angeblich 49 Zügen getrickst.
Die Planung mit maximal 30 Zügen gilt neben der Leistungsfähigkeit der Bahnsteige auch z.B. für die Treppen. Die Zahlen für die einzelnen Bahnsteige sind wie folgt geplant (die Unterschiede ergeben sich durch die unterschiedlichen Zuggattungen):
Bahnsteig 1: 5,5 Züge, Bahnsteig 2: 10 Züge, Bahnsteig 3: 8 Züge, Bahnsteig 4: 6,5 Züge. Summe: 30 Züge pro Spitzenstunde.
Hier weitere Informationen
Schon seit ca. 10 Jahren leidet der Regionalverkehr (z.B. die Frankenbahn) unter heimlichen Geldumschichtungen in Richtung S21. Nun wird der Regionalverkehr weiter ausgedünnt, weil die Bahn noch höhere Trassen- und Stationspreise kassiert. Das Geld reicht also nur noch für weniger Verbindungen. Der nächste Schlag sind dann die 286 Millionen Euro, die direkt aus den Geldern für den Regionalverkehr entnommen und für S21 verwendet werden. Hier die aktuelle Pressemeldung. Auf diese Probleme haben wir und unsere Partner VCD und BUND schon lange hingewiesen (aktuelle Presseerklärung des BUND).
Die Mobilität der Zukunft braucht einen gut ausgebauten und dicht vernetzten öffentlichen Verkehr mit einem integralen Taktfahrplan. S21 verhindert all dieses.
Sensation: die von Kanzlerin Merkel zum Kaffeekränzchen geladenen Parteien haben sich überraschend schnell auf einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt: nachdem MP Kretschmann mit der Räumung und Rodung des Schlossparks die Feuerprobe bestanden hat, soll er Nachfolger von Präsident Wulff werden. Nun erhellt sich auch Kretschmanns Aussage „Ich bin erleichtert über den Rücktritt von Bundespräsident Wulff.“ Merkel: „Kretschmann hat die Mechanik demokratischer Macht verstanden und wird, wie damals bei Mappus, auch jetzt bei Wulff die gute Arbeit des Vorgängers fortsetzen.“
Das Volk jubelt.
Nachtrag: wie inzwischen allgemein bekannt ist, konnte sich Frau Merkel mit ihrem Vorschlag zum Schluss doch nicht durchsetzen, und so blieb uns Landesvater Kretschmann erhalten…
Von Anfang an ist unsere Arbeit gegen Stuttgart 21 verbunden mit dem Einsatz für eine bessere Mobilität in der Region Heilbronn-Franken und in ganz Baden-Württemberg, mit dem Schwerpunkt auf Bahn und Bus. Einige unserer Bündnispartner, z.B. BUND und VCD sind schon lange auf diesem Gebiet aktiv. Das Aktionsbündnis selbst hat Arbeitskreise zur regionalen öffentlichen Mobilität und speziell zur Zabergäubahn / Stadtbahn S3. Darüber hinaus kooperieren wir mit weiteren Initiativen, z.B. mit:
Aktionsbündnis Verkehrswende Heilbronn
Zabergäu pro Stadtbahn e.V.
Arbeitskreis Mobilität der Lokalen Agenda 21 Heilbronn
Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn
Aktionsbündnis Radwende Heilbronn
(Fotos aus dem zerstörten Park und von der Rettung des Pavillons)
Die grün-rote Landesregierung ist nun endgültig auf der falschen Seite angekommen. Mit Polizeigewalt den Park zu räumen und ihn der Bahn zur Rodung zu übergeben, damit demaskieren sich Kretschmann, Schmid und Gall als Handlanger bösartiger Geld- und Machtinteressen. Die Bürger sind dann bis zur nächsten Wahl nur noch ein Störfaktor.
Nachtrag:
Selbstbetrug: Wie sich Kretschmann alles schön redet: Interview in der KONTEXT:WOCHENZEITUNG
Kontrast: Wie sich der S21-Widerstand Mut zuspricht: Video von der Kundgebung, bevor die Polizei den Park enterte
Was Mappus, Rech und Stumpf begonnen haben, wollen Kretschmann, Gall und Züfle fortsetzen: das Unrecht „Stuttgart 21″ mit Gewalt und Lügen durchzusetzen. Kretschmann stellt die Wahrheit auf den Kopf, indem er die verzerrte Volksabstimmung über das Ausstiegsgesetz zu einer demokratischen Abstimmung pro und contra S21 umdeutet. Züfle diffamiert die Gegner von S21 als Gewalttäter und erzählt mal wieder das alte Polizei-Märchen von „Deeskalation“ und „Antikonfliktteams“. Gall rechtfertigt den „Schwarzen Donnerstag“ und verantwortet 5000 amtlich gewaltbereite Polizisten als Erfüllungsgehilfen der Bahn.
Texte zum Nachdenken:
U. Mannke: Warum gute Demokraten die Baumfällungen im Park verhindern müssen.
Richter a.D. C. Strecker: Polizei muss Südflügel und Bäume im Park schützen. (mehr…)
In der Antwort von Ministerpräsident Kretschmann auf den Offenen Brief vom Dez. 2011 wäscht er seine Hände in Unschuld. Er, der gemeinsam mit Nils Schmid dem S21-Widerstand mit der Volksabstimmungs-Farce in den Rücken gefallen ist, der Politik und Verantwortung durch das Geschwätz vom „Wunder“ ersetzte, der den „Kostendeckel“ erst einfordern will wenn es zu spät ist, er argumentiert jetzt dreist, die Neinstimmen gegen das Kündigungsgesetz seien eine Mehrheit pro S21 gewesen! Die S21-Gegner hätten in der Sache verloren. So spricht er sich frei von seiner Verantwortung, Schaden abzuwenden. Von „kritischer Begleitung“ keine Spur. Jetzt ist wenigstens klar, auf welcher Seite Winfried Kretschmann steht.
Dokumentation vieler offener Briefe und Antworten, z.B. diese:
27.1.2012 an Nils Schmid (PDF)
25.1.2012 an Winfried Kretschmann (PDF)
30.12.2011 an Winfried Kretschmann (PDF)
„Schiene frei“ für die Stadtbahn Süd
Die Zabergäubahn (www.Zabergaeubahn.de) wurde 1986 für den Personenverkehr aufgegeben und sollte ab 2010 als Stadtbahn Süd wieder fahren. Aber es fehlt das Geld für den Schienenverkehr im Land. Allein Stuttgart 21 zieht 650 Millionen Euro an Regionalisierungsmitteln aus der Fläche in Baden-Württemberg ab – sofern es bei den geschätzten Kosten in Stuttgart bleibt.
Am Samstag, 25.2.2012, heißt es wieder ab 9:00 Uhr „Schiene frei für die zukünftige Stadtbahn S3″ auf der Strecke von Neckarsulm über Lauffen nach Zaberfeld. Alle, die dazu beitragen wollen, dass wir dieser sinnvollen Verkehrslösung ein Stück näher kommen, sind zur Streckenpflege eingeladen. (mehr…)
Aktuelle Infos zur Situation am Südflügel und im Park findet Ihr am Besten auf den zentralen Homepages des S21-Widerstandes. Die Links findet Ihr z.B. in der rechten Link-Spalte.
Einige der wichtigsten Links gibt es direkt hier:
http://www.bei-abriss-aufstand.de
http://www.ddaystuttgart.de.vu
http://kopfbahnhof-21.de/index.php?id=1199 (BauWatch)
http://www.parkschuetzer.de/… /themen/953 (Aktuelle Lage)
http://www.parkschuetzer.de/statements
http://kopfbahnhof-21.de/index.php?id=1205 (Übersicht Webcams)
http://www.fluegel.tv
http://bambuser.com/v/2272128
http://www.cams21.de
http://www.aussteiga.de
Informiert Euch. Bereitet Euch vor. Hinweis auf Tipps: (mehr…)
Die befürchteten Baumfällungen am Grundwassermanagement wurden verschoben, der Abriss des Südflügels wurde begonnen, trotz der Proteste und Blockaden in der Nacht und tagsüber am 30.1.12.
In Kürze ist der Beginn der Parkräumung zu erwarten, möglicherweise schon am Donnerstag 2.2., laut Lageeinschätzung auf www.bei-abriss-aufstand.de.
„Danke“ an die Aktiven im S21-Widerstand!
Die Baumpaten im Schlossgarten decken auf:
Die Planung zur Zerstörung des Schlossgartens, dokumentiert auf www.baumpaten-schlossgarten.de
Die aktiven Parkschützer veröffentlichen die Planungen der Heilbronner Firma SER zum Abriss des Südflügels (PDF, 5 MB).
Nachtrag:
Die Fa. SER hat die Veröffentlichung des ursprünglich oben verlinkten Dokumentes inzwischen verboten.
Merkwürdig. Denn das Schreiben von SER an die DB Projektbau GmbH vom 18.11.2011 mit dem „Rückbau- und Abbruchkonzept“ für den Südflügel enthält keine wirklich brisanten Geheimnisse, und SER hätte mit der Duldung der Veröffentlichung Transparenz beweisen können, z.B. hinsichtlich der dortigen Angaben zu Staub-, Lärm- und Rußpartikelschutz. Der eigentlich Skandal, nämlich dass SER sich für den schändlichen Abriss des Bahnhofs hergibt, der wird im o.g. Verbotsschreiben sogar explizit bestätigt. Naja, jeder ist selbst seines Images Schmied…
Leserbrief von Hans O. an die Heilbronner Stimme: „Die Mängel des Projekts Stuttgart 21 müssen weiterhin benannt werden. Die Volksabstimmung ergab zwar eine Mehrheit gegen den Ausstieg zum „Preis“ von 1,5 Milliarden. Aber nur, weil wir Amateure gegen mit viel Geld ausgestattete Profis nicht genügend klar machen konnten, dass die vielen Milliarden für den Weiterbau erst recht zum Fenster hinausgeworfen wären. (mehr…)
Die Bahn versucht es immer wieder: drauflos abreisen und bauen, ohne Rücksicht auf Recht, Gesetz und Verhältnismäßigkeit. Heute hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim zum zweiten Mal einen Baustopp für das „Grundwassermanagement“ erlassen, diesmal nicht mehr anfechtbar. Damit besteht nun für das „Grundwassermanagement“ in seiner jetzigen Ausführung keine gültige Planfeststellung mehr.
Der BUND hat dieses Urteil erkämpft. Hier seine erläuternde Presseerklärung und eine Presseerklärung des Aktionsbündnisses gegen S21.
Stuttgart, 15.12.2011. Das Landesweite „Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21“ und seine Mitgliedsorganisationen setzen die Arbeit für einen ökologischen, zukunftsfähigen und kundenfreundlichen Bahnknoten in Stuttgart fort. (mehr…)
„Mehr Demokratie e.V.“ hat die Volksabstimmung sorgfältig analysiert und beurteilt sie wie folgt:
„Wir haben die Volksabstimmung in einem Monitoring bewertet. Dazu wurden Gesetze, Infomaterialien und Medienberichte untersucht und geprüft, ob die Positionen der Projekt-Befürworter und -Gegner die gleichen Erfolgschancen hatten.
Die hohe Beteiligung an der Abstimmung ist ein Sieg für die direkte Demokratie: Für eine einzelne Sachfrage ist eine Wahlbeteiligung von 48,3 sehr hoch – sie liegt deutlich über dem Durchschnitt bei vergleichbaren Volksabstimmungen; der liegt bei rund 38 Prozent.
Allerdings sollte die Gültigkeit einer Volksabstimmung nie von der Abstimmungsbeteiligung abhängen. Deswegen bewerten wir das Verfahren insgesamt als ‚unfair‘.“
Hier können Sie den gesamten Bericht downloaden (9 Seiten, PDF, 75 kB).
Unser „Wahlkampf“ vor der Volksabstimmung hat nicht durch Geld funktioniert, sondern durch ein schier unglaubliches ehrenamtliches Engagement ganz vieler Menschen, die Zeit, Ideen, Kraft und Kreativität eingebracht haben. Weil sie wussten, dass sie sich für eine gute Sache, für eine gute gemeinsame Zukunft einsetzen.
Das Bündnis „HN – JA zum Ausstieg“, speziell zur Vorbereitung der Volksabstimmung gegründet, bedankt sich ganz herzlich bei allen Helferinnen und Helfern, sowie bei allen Menschen, die auch persönlich Spenden geleistet haben.
Wir wissen, wir haben sehr viele Menschen mit unseren Informationen erreicht, wie erhielten viel Zustimmung bei Veranstaltungen und Infoständen, und landesweit haben schließlich über 1,5 Millionen Menschen das Kreuz an der richtigen Stelle gemacht.
Das Bündnis „Heilbronner gegen Stuttgart 21 – für eine Bahnwende in der Region und im Land“ wird weiter an der Verbesserung einer sozial- und umweltverträglichen Mobilität arbeiten. Wir laden alle daran interessierten Menschen ein, sich uns anzuschließen.
Unser nächstes Treffen findet am Donnerstag 8.12.2011 um 19:30 Uhr im Gewerkschaftshaus in Heilbronn statt (Gartenstraße 64).
Pyrrhussieg mit zu vielen offenen Fragen
Der BUND zum Ergebnis der Volksabstimmung
Der BUND respektiert das Ergebnis der Volksabstimmung und zieht sich aus der ersten Reihe der Protestbewegung zurück. „Die fachliche, sachliche und juristische Arbeit gegen Stuttgart 21 wird aber nicht aufgegeben“, versichert BUND-Landesvorsitzende Brigitte Dahlbender, „schließlich ist Stuttgart 21 nach der Volksabstimmung immer noch ein nicht fertig geplantes und finanziell nicht abgesichertes Projekt.“ Als besonders problematisch sieht Dahlbender die Kostenfrage, den Planfeststellungsabschnitt auf den Fildern sowie umwelt- und naturschutzrechtliche Fragen an.
Hier können Sie die vollständigen Pressemitteilung herunterladen.
Arno Luik kommentiert auf Stern.de:
„Der Filz siegt.
Bei der Volksabstimmung über Stuttgart 21 haben die Gegner des Projekts eine herbe Niederlage eingesteckt. Das war die Rache der CDU, sie mobilisierte alle Seilschaften“. Den ganzen Kommentar lesen Sie hier.
